Ablenkung im Straßenverkehr – Benutzung von Smartphones
Beschlussfassung
- Die Deutsche Verkehrswacht unterstützt, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die Thematik „Ablenkung im Straßenverkehr“ als neuen Schwerpunkt im Verkehrssicherheitsprogramm voranbringt.
- Die Deutsche Verkehrswacht setzt sich beim Gesetzgeber dafür ein, dass die Hersteller von Multimediageräten und Telekommunikationsdienstleister (Telekom, Vodafone, O2 usw.) verpflichtet werden, das Thema „Ablenkung im Straßenverkehr“ bei ihren Endverbrauchern verantwortungsvoll und mit geeigneten Maßnahmen zu thematisieren und bei der technischen Entwicklung zu berücksichtigen.
- Die Deutsche Verkehrswacht fordert ebenfalls eine zeitgemäße Überarbeitung des § 23 StVO entsprechend den Empfehlungen des 53. Verkehrsgerichtstages, 2015, Arbeitskreis V. Nachdem hier seit einem Jahr keine Fortschritte erkennbar sind erwarten wir, dass dieses Thema nach dem kommenden Verkehrsgerichtstag und der zu erwartenden weiteren Präzisierung zügig umgesetzt wird.
Begründung:
Die Problematik „Ablenkung im Straßenverkehr“ möchten wir gerne (noch) stärker und intensiver thematisiert wissen. Die Benutzung von Smartphones u.a. während der Autofahrt, aber auch als Radfahrer und Fußgänger, ist eine extreme Gefahr für unsere moderne Mobilität und wird in den nächsten Jahren noch auffälliger werden. Dieser Gefahr sollten wir energisch und gemeinsam entgegenwirken. Dazu gehört auch die Einbeziehung der Telekommunikationsdienstleister, die in den USA schon entsprechend sensibilisiert sind.
Erfurt, 04.06.2016
